Iran-Report 6/2003

• Wird es am 9. Juli zum großen Aufstand kommen?
• Wächterrat lehnt wichtige Gesetzesvorlagen der Regierung ab
• Offener Brief von 127 Parlamentariern an Revolutionsführer Chamenei
• Selbstdefinition: Die Revolutionswächter müssen „das Denken der Parlamentarier kontrollieren"
• Mindestens 15 Journalisten noch in Haft
• Langjährige Haftstrafen für Oppositionelle
• Parlamentarier mehrheitlich für Reformen
• Heftige Proteste nach Ernennung von Richter Mortazawi zum Staatsanwalt von Teheran
• Protest gegen Justizchef auf der Teheraner Buchmesse
• Vorschlag: Ämter des Staatspräsidenten und des Revolutionsführers zusammenlegen
• Abgeordnete erwägen massenhafte Mandatsniederlegung
• Parlament beschließt Regeln für Referendum
• Monarchisten bemühen sich in den USA um Unterstützung

II. Wirtschaft

• Bald Strommangel in Iran
• Schlechte Aussichten für die iranische Rentenkasse
• Demonstrationsverbot für Lehrer am „Tag des Lehrers"
• Wirtschaftsbeziehungen Deutschland-Iran bessern sich
• Neuer Zentralbank-Direktor will Politik seines Vorgängers fortsetzen
• Internet-Nutzung steigt rapide an

III. Außenpolitik

• Iranisch-amerikanische Beziehungen: drei Vorwürfe
• Verhandlungen Iran-USA
• Neue US-amerikanische Strategie
• Putin setzt Ultimatum zum 16. Juni: Alle Bedenken über das iranische Atomprogramm müssen ausgeräumt werden
• Vertreter der EU zufrieden mit Verhandlungen mit der Islamischen Republik
• „Focus": Lieferung von Atombombenzündern nach Iran aufgedeckt
• Letzte irakische Kriegsgefangene freigelassen